Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

„Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt  zwischen dem Kunden/Endverbraucher und

SquareRhythmics als Marke des gewerblichen Einzelunternehmen SAM – Squares and Media

vertreten durch Inhaber Tim Bressinck 

Rotdornstr. 14 in 41564 Kaarst, Deutschland

Tel.: 02131-2946-265

Fax: 02131-2946-269

email: shop@squarerhythmics.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DEfolgt00

im nachfolgenden „Anbieter“ genannt, der Vertrag zu Stande.

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren und/oder Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Veranstaltung, EDV-Dienstleistung, IT-Consulting, Schulungen, Musikproduktionen, Musik, und Veranstaltungstechnik über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebots wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder E-Mail zu Stande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter zur Annahme nicht verpflichtet ist. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Menge), falls vorhanden
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigung der Schaltfläche (Button) „Zur Kasse“
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferanschrift
  • Auswahl der Bezahlmethode (Paypal/Kreditkarte)
  • Überprüfung der Bestellung und Bearbeitungsmöglichkeit, auch aller anderer An- und Eingaben
  • Betätigung der Schaltfläche (Button) „Bestellen“/“Order“
  • Versand einer Bestätigungs-Email, bei digitalen Produkten einhergehend mit der Zur-Verfügung-Stellung eines Links zum erworbenen Produkt.
  • Mit Zusendung der Bestätigungs-Email und/oder der Email mit Download-Link digitaler Produkte kommt der Kaufvertrag zu Stande.

Vertragsdauer

Nutzungsrechte digitaler Produkte

An den MP3-Files die durch unmittelbar nach Abschluss des Kaufvertrags ausgeliefert wurden, erhält der Kunde ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in nachfolgend aufgeführtem Umfang. Anderslautende und den ausdrücklichen Nutzungsrechtsformulierungen abweichende Interpretationen sind untersagt. Bei Unsicherheit bezüglich Nutzungsrechte, steht dem Kunden/Endverbraucher frei, Rat bei SquareRhythmics oder der 4myMEDIA Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) einzuholen.

Der Kaufvertrag berechtigt den Kunden/Endverbraucher, entsprechend zur Verfügung gestellte digitale Produkte (MP3-Files) auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch und für öffentliche auch kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine gleichzeitige Nutzung auf einem weiteren Gerät (PC, CD, Player o.ä.) oder eine Nutzung einer weiteren Person ist vom Nutzungsrecht ausgeschlossen. Zur Sicherung des vertraglich erworbenen digitalen Produkts ist dem Kunden/Endverbraucher gestattet, eine Sicherungskopie zu erstellen und abzulegen. Diese darf jedoch zu keiner Zeit neben der originalen Quelldatei (Originaldatensatz) zu keinem Anlass genutzt werden. Eine Verwendung der digitalen (musikalischen) Produkte ist dann zur Verwendung auf Youtube oder einer eigenen Webpräsenz gestattet, insofern der Kunde/Endverbraucher in einsichtiger Position auf oder in dem entsprechendem File/Medium den Hinweis „Music by SquareRhythmics, „Titel“, „Artikelnummer“ einfügt und zur Nutzung der eigenen Gesangsdarstellung verwendet wird.

Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter sind nachfolgende Nutzungen ebenfalls nicht in den Nutzungsrechten inbegriffen:

  • Verbreitung, Vervielfältigung
  • Vermietung, Verleihung, alleinige Nutzung Dritter
  • Verbreitung, Vervielfältigung von Bearbeitungen (Remixes, Arrangements)
  • Technische Änderung/Löschung in den Daten hinterlegter Urheberrechtsvermerke, Rechtsvorbehalt und/oder Serien-/Artikelnummern und/oder anderer zur Identifikation dienenden Datenmerkmale zu verändern oder zu löschen.

Als Ausnahme gilt die Weitergabe der MP3-Files an Dritte, insofern der Kunde die eigene Nutzung der Originaldatei einstellt und sämtliche Sicherungsdateien aus seinem Zugriff entfernt.

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland die Nutzung einer Melde- und Vergütungspflicht bei Gesellschaften der Wahrung von Urheberrechten bei Aufführung und mechanischer Vervielfältigung (GEMA) unterliegt. Hierbei gilt insbesondere

  • Aufführung, Sendung, Öffentliche Wiedergabe, Weitergabe an Dritte
  • Verbreitung, Vervielfältigung von Bearbeitungen (Remixes, Arrangements), o. Ä.
  • Anderweitige Verarbeitung, Aufführung, Zugänglichmachung jeglicher Art.

Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle von Nichtverfügbarkeit etwaiger Produkte oder Dienstleistungen, diese nicht zu erbringen; ein Kaufvertrag ist somit nicht entstanden.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten, Abonnements

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer, bzw. gleichgelagerter Steuer des Wohnsitzes des Endverbrauchers. Neben den Endpreisen fallen – je nach Versandart – weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung nach vorheriger Anmeldung einer solchen, Zahlungsdienstleister (Paypal) und Kreditkarte. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung […]

Lieferbedingungen digitaler Produkte

Nach gültigem Kaufvertrag erhält der Kunde durch den Anbieter entsprechendes Produkt per Download (Link).

Vertragsgestaltung

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorgangs korrigieren auch im Nachhinein korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: schriftlich (es genügt der elektronische Weg) und telefonisch.

Sach-/Rechtsmängel

Der Anbieter garantiert Sachmängelfreiheit innerhalb der Lieferung oder Leistung digitaler Produkte dann, wenn diese bei sogenanntem Gefahrübergang die vertraglich zugesicherte technische Beschaffenheit hat, oder – sofern die technische Beschaffenheit vertraglich nicht zugesichert ist, sich dem Grunde nach dem Vertrag für die sich daraus ergebende Verwendung eignet, überdies dann wenn sie sich für eine dem Grunde nach gewöhnliche Verwendung eignet und eine marktübliche Beschaffenheit zur Zeit vor Gefahrübergang aufweist, die bei Lieferungen und Leistungen gleicher Art und ähnlichem Anbieter vom Kunden zu erwarten wäre. Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Produkte auf marktüblichen Wiedergabegeräten mit MP3-Abspielfunktion genutzt werden können. Veraltete Geräte entsprechender Funktion können auf Grund von Datenmengen und Datengröße in Form von langen Ladezeiten oder Pufferzeiten zu unbefriedigenden Ergebnissen führen. Eine Gewährleistung in solch gelagerten Fällen ausgeschlossen. Bei Mängeln verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter eine Nacherfüllung des Vertrags zu gewähren. Die Wahl über Art und Umfang der Nacherfüllung obliegt jedoch ausschließlich dem Anbieter und erfolgt entweder durch Ersatz der als mangelhaft ausgelieferten Leistung/Datei. Rechtsmängel erfolgt durch Austausch in eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an den MP3-Dateien oder die entsprechend bemängelte Leistung durch eine Leistung gleicher Art und Güte zur Verfügung stellt, die dem ursprünglichen Zweck des Kaufvertrags aus Sicht des Kunden am nächsten kommt. Insofern Dritte Schutzrechte glauben gegenüber dem Kunden geltend machen zu können, wird dieser unverzüglich und umfassend an den Anbieter berichten; eine Anerkennung von Ansprüchen – gleich welcher Art und welchen Umfangs ist zu keinem Zeitpunkt durch den Kunden anerkennbar und anzuerkennen.

Ist die Nacherfüllung eines Mangels mehr als dreimalig gescheitert, hat der Kunde/Endverbraucher das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Anbieter erstattet dann den entsprechenden vertraglich vereinbarten Kaufpreis inklusive entstandener etwaiger Lieferkosten.

Rückgabefrist/Rückgaberecht bei digitalen Produkten

Ein Rückgaberecht ist generell ausgeschlossen, es sei denn das Produkt weist einen oben beschriebenen Sach- oder Rechtsmangel auf. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Nutzung überlassenen digitalen Güter/Produkte unverzüglich nach Erhalt und Überlassung auf Funktionalität und Qualität in Abgleich mit der Demonstration im Online-Shop zu überprüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 5 Werktagen unter detaillierter Beschreibung des etwaigen Mangels dem Anbieter zur Verfügung zu stellen. Eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab Lieferung bei Sach-/Rechtsmängeln besteht dann, wenn der Kunde nachweisen kann, die entsprechend überlassene bemängelte Datei zu keinem Zeitpunkt genutzt und keinen Zugang zur Überprüfung auf Mängel gehabt zu haben oder bei Rechtsmängeln, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht Dritter, auf Grund dessen die Sache herausverlangbar wäre, liegt. Es gelten darüber hinaus gesetzliche Regelungen zur Verjährungsfrist, zu den Sachverhalten ohne weitere/nähere Vereinbarung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht eines Kaufvertrags digitaler Erzeugnisse

Nach erfolgtem Kaufvertragsabschluss, d.h. nach Betätigung der Schaltfläche „Bestellen“/“Order“ wird unmittelbar die Ware in digitaler Form ausgeliefert und kann seitens des Anbieters nicht rückgängig gemacht werden. Ein gesetzliches Widerspruchsrecht besteht insofern nicht und kann daher auch nicht geltend gemacht werden. 

Widerrufsrecht eines Kaufvertrags von Dienstleistungen 

Widerrufsrecht aller anderen Produkte des Shop-Systems 

Folgen des Widerrufs 

Wird der Vertrag durch den Kunden widerrufen, werden alle Zahlungen, die der Anbieter bis dahin erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben oder ergeben haben, dass eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstige Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des entsprechenden Vertrags beim Anbieter innerhalb der Widerrufsfrist eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das vom Kunden bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, Anbieter und Kunde haben ausdrücklich eine anderslautende, einvernehmliche Vereinbarung getroffen; in keinem Falle werden wegen der entsprechenden Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verzögern oder verweigern, bis die ausgelieferte Ware dem Anbieter zugestellt, oder der Nachweis erbracht wurde, dass die Ware in die Obhut eines Versanddienstleisters übergeben wurde, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Haftungsausschluss/Haftung 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht 

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die Übersetzung in die englische Sprache erfolgt auf Freiwilligkeit des Anbieters, hierbei besteht jedoch ausdrücklich kein Rechtsanspruch. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt auf Deutsch. Die Übersetzung in die englische Sprache erfolgt auf Freiwilligkeit des Anbieters, aus der sich zu keiner Zeit ein Rechtsanspruch ableiten lässt. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters. 

Datenschutz und Datenschutz-Grundverordnung (EU) 

Die Ausführungen und Erläuterungen zum Datenschutz/ der europ. Datenschutz-Grundverordnung sind im Einzelnen unter Home > DS-GVO aufgeführt. Unabhängig von der Bereitstellung der Datenschutzerklärung des Anbieters ist diese uneingeschränkt Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingung und wird mit dem Abschluss eines Kaufvertrages analog der Bestätigung über das Einverständnis des Kunden/Endverbrauchers bestätigt und akzeptiert. Hier geht es zur [LINK] 

Salvatorische Klausel 

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB oder der DS-GVO im Einklang mit restlicher Datenschutzbestimmungen hat keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Der Anbieter verpflichtet sich, zeitnah und im zumutbaren Ausmaß eine Ersatzbestimmung zu formulieren, die der ursprünglichen Formulierung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 

Online Streitschlichtungsplattform 

Online Steitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ 

Bei Beschwerden erreichen Sie den Anbieter unter: shop@squarerhytmics.de 

Außergerichtliche Streitbeilegung 

Eine Verpflichtung im Falle von Streitigkeiten mit einem Endverbraucher an einem Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen besteht nicht und wird durch den Anbieter nicht unterstützt.